Eigentlich wollte ich die paar Minuten zwischen der ersten Tasse Kaffee und dem scheisse-schon-so-spät-Moment, in dem ich überstürzt Richtung Büro hetzte, dazu nutzen, über den Abend gestern bei Placebo zu schwadronieren.
Jetzt rege ich mich aber erstmal darüber auf, dass ich in meiner Eigenschaft als Inhaber und Geschäftsführer einer Firma, die sich mit Pixelschubsen, Codezusammenkleben und über-Internet-Explorer-aufregen beschäftigt, eine Abmahnung per Fax bekommen habe, Mittwochs um 17:15h, von einer Anwaltskanzlei aus Göttingen, auf deren Geschäftspapier die Bürozeiten "Montags bis Freitags 9-17h, ausser Mittwoch nachmittags" angegeben sind. Da kann ich mir gut vorstellen, was die Kollegen so am Mittwochnachmittag treiben. Alberne Faxe schicken, zum Beispiel.

Ein vermeindlicher Mitbewerber fühlt sich verletzt, und fordert nicht unerheblichen Schadensersatz, weil auf unserer Website im Impressum keine USt-ID steht. Sein Anwalt schreibt von einer "erheblichen Verletzung" des §5 TMG, Abs 1 bzw 4. Legt den Streitwert auf 5000 EUR fest, und hätte gerne knapp 500,- EUR - zu bezahlen spätestens bis zum 27.6. - dem Tag an dem das Fax bei uns eintrudelte. Ja und eine Unterlassungserklärung mit Erwähnung einer Vertragsstrafe von 50.000 EUR ist auch noch dabei, sowie eine kaum lesbare Kopie der Vollmacht unseres vermeindlichen Mitbewerbers.

Lese ich mir den §5 TMG durch, so steht da, dass man zur Angabe der USt-ID verpflichtet ist, so man eine hat. Wir haben aber gar keine beantragt, ergo können wir auch keine angeben. Weitere Aspekte wie: besteht überhaupt ein Wettbewerbsverhältnis zum Abmahner, die Art der Zustellung, und des NAchweises der Vollmacht und ob wir denn überhaupt gemäss §5 TMG ein Anieter sind, der zur Nennung der USt-ID verpflichtet wäre, wenn wir eine hätten, mal aussen vorgelassen. Abgesehen davon, dass der Anwalt den Verstoss gegen "Absatz 1 bzw 4" sieht, dabei explizit die USt-ID erwähnt - diese aber (so wie ich das lese) in Absatz 6 behandelt wird.

Was mich so unendlich ankotzt: Das kostet meine Zeit, mein Geld, meine Nerven; nur weil sich irgenwelche $_depp[] denken, da kann man mal den schnellen Euro machen. Ich würde am liebsten den Kollegen unseren Anwalt (und dessen große Brüder) vorbeischicken. Die wegen missbräuchlicher Abmahnung in Grund und Boden klagen und Schadensersatz fordern, weil es ja geradezu rufschädigend für uns als internet-affine Firma ist, wegen eines vermeindlich falschen Internetimpressums abgemahnt zu werden.

Nerv.